Der Allerseelenmonat November ist dem Gedenken an unsere Verstorbenen gewidmet. In den bedrängenden Zeiten, die wir in diesem Herbst erleben, muss ich immer wieder an meinen ehemaligen Lehrer in Kirchengeschichte denken, der im Sommer verstorben ist. Er war eine beeindruckende Priester- und Forscherpersönlichkeit, wie sie an der Universität wohl selten zu finden ist. Genauer gesagt, kommt mir seine Warnung vor moralischem Hochmut in den Sinn. Wir Menschen sollten uns der erreichten Zivilisation nicht allzu sicher sein. Die moralische Schicht unseres Zusammenlebens sei nur ein dünner Firnis, so der Mentalitätshistoriker. Damals, Anfang der Neunzigerjahre, waren solche Mahnungen keinesfalls populär. Helmut Kohl sprach von einer „Friedensdividende“, die wir jetzt einfahren könnten. Andere träumten schon ein „Ende der Geschichte“ herbei, das mit einem weltweiten Siegeszug der liberalen Demokratie gleichzusetzen sei. Der Professor verwandte das Bild eines Wolkenkratzers, den er – wie es seine Art war – mit eindrücklichen Gesten in die Luft malte: Jederzeit könnten Gesellschaften moralisch dreißig Stockwerke in die Tiefe fallen.
Kann es sein, dass wir gegenwärtig einen solchen Vorgang erleben? Von einem Siegeszug der liberalen Demokratie kann aktuell wohl nicht mehr ernsthaft gesprochen werden. Vielmehr steht die Frage im Raum, ob unsere westlichen Gesellschaften noch zu rationaler und effizienter Katastrophenvorsorge und Krisenpolitik in der Lage sind. Diese Frage stellt sich nicht minder für Deutschland – im Gegenteil: Eine schon lange affektgeleitete Politik ist vollends in eine Politik der Hetze und der Panik umgeschlagen, der Maß und Mitte, Anstand und Humanität verloren gegangen sind. Und so kann ein Editorial in Zeiten wie diesen nur politischer Natur sein.
Nahezu täglich werden neue Verschärfungen und Grundrechtseingriffe ungeahnten Ausmaßes diskutiert. Auch die Kollektivierung des Körpers ist kein Tabu mehr. Der Politik ist das letzte Maß an Verlässlichkeit abhandengekommen. Routinen, die in der Krise Sicherheit und Orientierung bieten, können nicht entstehen. Und wieder einmal wird nach Sündenböcken gesucht, wird die Bevölkerung gespalten und wird eine bestimmte Bevölkerungsgruppe ihrer Teilhaberechte beraubt. Auch wenn Christian Drosten eine „Pandemie der Ungeimpften“ für falsch hält, ist das Narrativ nicht mehr rückholbar. Zur Diskussion stehen nicht mehr parteipolitische Alternativen des Guten, die im Rahmen des Richtigen nebeneneinander stehen können. Es geht um mehr: Ohne nennenswerten Widerstand des Souveräns wird die Wert- und Verfassungsordnung auf den Kopf gestellt.
Ein Zurück in eine Normalität „ante coronam“ wird es so schnell nicht geben. Schon im August sprach ein Kommentar in der WELT davon, dass die gegenwärtige Polarisierung, die politisch immer weiter vorangetrieben wird, das gesellschaftliche Klima auf Jahrzehnte vergiften werde. Ich befürchte, der Kommentar könnte Recht behalten. Die Coronapolitik gehört endlich auf den Prüfstand.
Die vielbeschworene Erziehung zu Menschenrechten, Demokratie und Zivilgesellschaft erweist sich in der Krise als aufgesetzt. Ich erlebe es gegenwärtig selber in meinen Lehrveranstaltungen: Man diskutiert über die Themen, stellt aber keinen Zusammenhang zu den aktuellen Fragen und Konflikten her. Es wird pflichtschuldigst nachgebetet, was Dozent und Disziplin vermeintlich hören wollen, aber es berührt nicht. Es bleibt äußerlich – nicht nur in der Hochschule.
Gravierende Wertkonflikte werden nicht mehr als solche erkannt. Die Fähigkeit zur differenzierten ethischen Güter- und Übelabwägung ist fast gänzlich abhandengekommen. Nahezu alle großen gesellschaftlichen Akteure werden am Ende, so die Befürchtung, moralisch diskreditiert und politisch desavouiert sein. Der alte Untertanengeist ist zurück – oder war er nie weg? Und der akademische Großmeister des bundesrepublikanischen Lebensgefühls, Jürgen Habermas, gibt zu allem seinen altväterlichen Segen, indem er den Staat ermächtigt, um der Sicherheit willen jede Grundfreiheit beliebig einschränken zu dürfen. Die schon erwähnte WELT nannte dies die neue „Habermas-Diktatur“. Ein Freund brachte das, was wir im Coronadiskurs erleben, mit einem Bonmot auf den Punkt: Der herrschaftsfreie Diskurs ging, als er proklamiert wurde.
Was gegenwärtig in unserem Land geschieht, kann niemanden gleichgültig lassen, dem sein Vaterland am Herzen liegt.
Unser Land geht schweren Zeiten entgegen. Der Weg nationaler Versöhnung, der uns bevorsteht, wird lange brauchen. Und es ist wichtig, dass wir die Fehler dieser Krise schonungslos aufarbeiten. Denn Biosicherheit bleibt in einer globalisierten Welt ein fragiles Gut: „Wir brauchen“, mahnte der Geschichts- und Politikwissenschaftler Ulrich Adam in diesem Herbst, „bewährte Handlungsstrategien, die nicht einfach […] kurzerhand von staatlichen Stellen missachtet und durch ein Regime zentralisierter Bevormundung ersetzt werden können. Unvermeidlich wächst in ernsten Krisenlagen bei den zuständigen Politikern die Versuchung, die Gesellschaft in eine Art kollektiven ABC-Schutzanzug zu pressen. Aber eine solche Anmaßung ist zum Scheitern verurteilt; sie ist und bleibt, was sie schon Ende der 1980er Jahre zu Zeiten des Kalten Krieges war: eine kindlich-naive, wirklichkeitsfremde, hochgefährliche Illusion.“ Aufkeimende „Overkillangst“, hektischer Politaktionismus, ein affektgeleiteter Politmodus, Diskursverengung, Verunglimpfungsstrategien und die Suche nach Sündenböcken bleiben schlechte Ratgeber, Corona sollte hier als warnender Präzedenzfall dienen. Stattdessen müssen wir den Diskurs führen über Deutungs- und Verhaltenskonzepte, die im Bedrohungsfall rationales Handeln ermöglichen und mit den Prinzipien eines freiheitlichen Rechts- und Verfassungsstaates vereinbar sind. Denn wann, wenn nicht in der Krise, erweist sich, ob Verfassungsordnung und gesellschaftliches Ethos tatsächlich tragfähig sind!?
Wo liegen die Ursachen der gegenwärtigen Krise? Schon lange wurde der Coronadiskurs moralisiert, emotionalisiert, vermachtet und einseitig geführt. Die Politik hat nicht erst mit Beginn der Coronakrise Anfang 2020 viel Vertrauen verspielt. In Deutschland spielt der Migrationssommer 2015 hierbei eine nicht unwichtige Rolle. Ein rationales Verhältnis zum Staat und seinen Leistungen ist schon länger verloren gegangen. Nun schlägt die Staatsvergessenheit in die Bejahung eines umgreifenden „Intensivstaates“ um (so eine Formulierung aus dem Berliner „Tagesspiegel“).
Wenn wir später einmal die Frage stellen sollten, wie es so weit kommen konnte, werden wir allerdings tiefergehender fragen müssen. Ich möchte nur eine These äußern. Eine Ursache könnte darin liegen, dass das Leistungsprinzip in unserer Gesellschaft schon lange einen schweren Stand hat. Mittlerweile kann man mit einem aberkannten Doktortitel selbst ohne Schamfrist gleich wieder eine Landesregierung führen. Wo das Leistungsprinzip verkommt und Bildung nur noch auf ihre äußere soziale Seite und damit auf eine soziologisch beschreibbare Anpassungsleistung reduziert wird, regieren am Ende Dummheit und Rohheit. Nur ein persönliches Beispiel: Ich habe im Sommer mein Abonnement jener Tageszeitung, hinter der angeblich immer nur kluge Köpfe stecken, gekündigt, weil ich die einseitige, bornierte, moralisierende, teilweise sogar hetzerische Haltung des Blattes nicht mehr ertragen konnte. Wer sehen will, wie sich Bürgerlichkeit gegenwärtig auflöst, findet im Niedergang einer einstmals großen und wichtigen Zeitung des Landes reichlich Anschauungsmaterial.
Und noch etwas kommt hinzu: Wo in postmodernen Zeiten Geltungsansprüche nicht mehr zugelassen werden, ersetzt Aktion die Reflexion. Die rationale Abwägung wird durch Aktivismus ersetzt. Ein solcher schlägt schnell in Gewalt um. Und am Ende geht die Achtung vor dem freien Subjekt verloren.
PS: Ein lesenswerter Kommentar findet sich in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Tagespost“: Die Coronapolitik steckt in der Sackgasse, die Kollateralschäden werden immer größer. Aber auch dieser Ruf, zu Vernunft und Besonnenheit zurückzukehren, wird ungehört verhallen …:
https://www.die-tagespost.de/politik/hysterisierung-spaltet-die-gesellschaft-art-222923
