Schlaglicht: Argumentation auf den Kopf gestellt

Julia Knop fordert von den Priestern, ihr Standesdenken aufzugeben (Neues Priesterbild gefordert. Diener der menschlichen Freude ohne Standesdenken, in: Katholisches Sonntagsblatt, Nr. 8, 21. Februar 2021, S. 6). Und führt als Beleg für ihre Position Gottesdienste während des Lockdown ins Feld. Das Beispiel stellt auf den Kopf, worum es bei der Liturgie geht. Jede Eucharistie wird in Gemeinschaft mit der ganzen Kirche gefeiert, niemals privat. Gerade ein Priester, der in einer Krisensituation stellvertretend für seine Gemeinde Liturgie feiert, wird seiner dienenden Funktion gerecht. Knop kritisiert falschen Standesdünkel und ist selbst darin verfangen. So verkennt die Erfurter Theologin, wie trostreich es im Frühjahr war, zu wissen, dass die Liturgie weitergeht, auch wenn öffentliche Versammlungen verboten waren.

Zum Weiterlesen zum selben Thema:

Der Gottesdienst muss weitergehen, auch ohne öffentliche Versammlung

Neue Rezension zur Festschrift „200 Jahre Wartburgfest“ erschienen

Harald Lönnecker, Klaus Malettke (Hgg.): 200 Jahre Wartburgfest. 18. Oktober 1817 – 18. Oktober 2017. Studien zur politischen Bedeutung, zum Zeithintergrund und zum Fortwirken der Wartburgfeier (Darstellungen und Quellen zur Geschichte der deutschen Einheitsbewegung im neunzehnten und zwanzigsten Jahrhundert; 22), Heidelberg: Universitätsverlag Winter 2019, 548 Seiten, 48 Euro.

Die Zeitschrift für Thüringische Geschichte (Bd. 74, 2020, S. 366 – 372) rezensiert die Festschrift der Gesellschaft für burschenschaftliche Geschichtsforschung zum zweihundertjährigen Jubliäum des Wartburgfestes 1817 – 2017. Der Rezensent, Werner Greiling, nimmt in seiner Rezension auch Bezug auf aktuelle staatspolitische Debatten um Nation, Nationalstaat, Vaterland und Patriotismus. Hier ein Auszug:

„Da der historisch-politischen Relevanz des Festes auf der Wartburg kein Historiker grundsätzlich widersprechen dürfte, ist der völlige Verzicht auf einen wie auch immer gearteten „Staatsakt“ in der Bundesrepublik Deutschland des Jahres 2017 aus Anlass des Jubiläums tatsächlich bemerkens- und bedenkenswert. Insofern handelt es sich hierbei um eine zutreffende Beobachtung der beiden Herausgeber (vgl. S. VIII), die mit ähnlicher Akzentsetzung im theologisch-religionsgeschichtlichen Beitrag von Axel Bernd Kunze über „Erbe und Auftrag christlicher Burschenschaften“, welcher den Bogen von der „christlich-deutschen Gesinnung“ der Burschenschafter bis zu grundlegenden Fragen des Verhältnisses von Religion und Politik in der Gegenwart schlägt, wiederholt wird: Man müsse keineswegs selbst Burschenschafter sein, um der Gründung der Urburschenschaft und dem Wartburgfest „Bedeutung für die deutsche National- und Verfassungsgeschichte beizumessen, zumal mit Nationalhymne und Flagge immerhin zwei der wichtigsten Nationalsymbole mit der burschenschaftlichen Bewegung untrennbar verbunden sind. Umso bemerkenswerter ist, dass beide Jubiläen von den Verfassungsorganen nicht mit einer öffentlichen Feier gewürdigt wurden.“ (S. 419) Geschuldet ist dieser Verzicht unseres Erachtens aber nicht der mangelnden Erinnerungsarbeit und fehlender Wissensvermittlung durch die Historiker, sondern einer politischen und erinnerungskulturellen Grundtendenz, die das „Nationale“ und den „Nationalstaat“, aber auch Begriffe wie „Patriotismus“ und „Vaterland“ zunehmend pejorativ konnotiert. Eine Extremposition bezieht hierbei der heutige Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, der vor einiger Zeit verkündete: „Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ (Robert Habeck, Patriotismus – ein linkes Plädoyer, Gütersloh 2010, S. 21)

Solange Derartiges von tonangebenden Kreisen der politischen und medialen Klasse in seltsamer Geschichtsvergessenheit formuliert und vertreten wird, muss die von Lönnecker und Malettke angemahnte „geschichtspolitische Initiative“ (S. IX) ins Leere laufen. Und auch der stolze Verweis auf die Tatsache, „daß auf dem Wartburgfest erstmals die Farben gezeigt wurden, die heute die deutschen Nationalfarben sind“ (S. VIII), macht manchem Zeitgenossen das Treiben der Jenenser Studenten und ihrer Gäste im Oktober 1817 ja eher verdächtig. Der Aufruf der „Linksjugend“ anlässlich der Fußballweltmeisterschaft im Sommer 2018 beispielsweise, „Deutschlandfahnen zu klauen“, weil der öffentliche Raum zunehmend schwarz-rot-gold eingefärbt sei und das „nationale Fieber“ zur Ausgrenzung von Minderheiten sowie steigenden rassistischen Gewalttaten führe, fand seitens jener Personen, die für die Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland eine besondere Verantwortung tragen, keine vernehmbare Zurückweisung. Dabei ist die Distanz zum Nationalen selbstverständlich keineswegs einheitlich und nicht bei allen Spitzenpolitikern so ausgeprägt wie bei Habeck, welcher zwar „mit Deutschland noch nie etwas anzufangen“ wusste, nicht wenigen Wählern aber als Intellektueller mit Chancen auf das Kanzleramt der Bundesrepublik Deutschland gilt. Dennoch handelt es sich bei der mitunter verschämten, häufig aber auch demonstrativen Abkehr vom Nationalen um eine weit verbreitete gesellschaftliche Tendenz, der mit neuen geschichtspolitischen Initiativen der Burschenschaftsgeschichtsschreibung wohl kaum beizukommen sein wird. Dazu bedürfte es schon eher einer „geistig-moralischen Wende“, wie sie 1982 Helmut Kohl postulierte. Eine solche ist derzeit aber nicht in Sicht.“

Bamberger Widerstandskämpfer, Sozialdemokrat, Waffenstudent und Justizreferendar: Willy Aron

Onlinevortrag am 12. Februar 2021 für die Leipziger Burschenschaft Alemannia zu Bamberg

Willy Aron – Justizreferendar und erstes Bamberger Opfer des Nationalsozialismus

(geb. am 3. Juni 1907 in Bamberg, ermordet am 19. Mai 1933 in Dachau)

  • mit 14 Jahren in Bamberg Eintritt in die Sozialistische Arbeiter-Jugend (SAJ)
  • im Wintersemester 1925/26 in Würzburg Aufnahme als Fuchs in die paritätische Studentenverbindung Wirceburgia (Burschenbundsconvent)

Politischer Werdegang

„Wenn man heute in Bamberg der Opfer des Nazismus gedenkt, dann ist an erster Stelle ein Name zu nennen – Willy Aron. Er war der erste Bamberger, der im Kz. Dachau sein Leben für Recht und Freiheit lassen mußte.“ (so Stadtrat Georg Grosch, 1947) – Willy Aron, Sohn des jüdischen Justizrates Albert Aron und dessen Frau Berta (beide starben später ebenfalls im Konzentrationslager), engagierte sich in der jüdischen und sozialistischen Jugendbewegung. Nicht zuletzt die Nationalsozialisten verspotteten Aron, der auch als Student und Justizreferendar ein aktiver Funktionär der Bamberger SAJ blieb, als  „Stehkragenproletarier“. Er hielt Bildungsveranstaltungen, nahm an Wanderungen und Jugendtagen teil.

Schon früh geriet der kämpferische Jungsozialist ins Visier der Nationalsozialisten. Hierzu beigetragen hatte nicht zuletzt, dass Aron im Prozess um die sogenannte „Schlacht am Schillerplatz“, eine von den Nazis am 31. Juli 1932 initiierte Massenschlägerei, die Verteidigung mehrerer Sozialdemokraten übernommen hatte.

Ob seine Führungstätigkeit innerhalb des Bamberger Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold oder seine Äußerung, die Nationalsozialisten hätten den Reichstag selbst in Brand gesteckt, den äußeren Anlass für seine frühe Verhaftung gab, ist umstritten. Auf jeden Fall gehört Willy Aron, den die Nazis einen „Roten Hund“ nannten, in Bamberg zu den Ersten, die das neue Regime am 10. März 1933 aus politischen Gründen in „Schutzhaft“ nehmen ließ, wie es verschleiernd in der Sprache der Nazis hieß. Im Konzentrationslager Dachau, wo er am 15. Mai, eintraf, wurde Aron, der durch seine Körpergröße und seine roten Haare auffiel, auf äußerst brutale Weise misshandelt. Zeugen berichteten später, dass dem bereits Fieberwahnsinnigen immer wieder von neuem auf die eiternden Wunden geschlagen wurde.

Die SS, deren Macht zu dieser Zeit noch nicht hinreichend gefestigt war, versuchte, den Mord an Aron zu vertuschen, und befürchtete, er könnte zum jüdischen Märtyrer werden. Als der Sarg in Bamberg eintraf, durfte er bis zur Beisetzung am 22. Mai nicht mehr geöffnet werden. Im März 1948 begann die strafrechtliche Verfolgung des Falles. Die Täter, die bis zum Schluss kein Schuldgefühl aufbrachten, kamen mit vergleichsweise harmlosen Strafen davon; einer von ihnen beging 1964 Selbstmord.

Andreas Dornheim spricht in seiner Biographie über Aron davon, „dass viele Nationalsozialisten zumindest ahnten, dass sie mit Wilhelm Aron nicht nur einen unschuldigen, sondern auch einen begabten Menschen mit einem gewissen Charisma umgebracht haben“. Schon kurz nach dem Krieg beginnt die öffentliche Erinnerung an Aron, auch dank des publizistischen Einsatzes Thomas Dehlers. Heute erinnern in seiner Heimatstadt die nach ihm benannte Willy-Aron-Gesellschaft Bamberg e. V., drei „Stolpersteine“ des Kölner Künstlers Gunter Demnig (vor dem Anwesen Luitpoldstraße 32) und eine Aronstraße an ihn und seine Familie. Willy Arons Grab befindet sich auf dem Jüdischen Friedhof in Bamberg.

Akademischer Werdegang

Willy Aron begann sein Studium im Mai 1925 in Erlangen, wechselte aber, vielleicht wegen des latent antisemitischen Klimas dort, nach nur einem Semester nach Würzburg. Hier wurde er, den sie wegen seiner politischen Auffassung mit Spitznamen „Ilja Andrewitsch“ riefen, Waffenstudent des paritätischen Burschenbundes Wirceburgia.

Die Reception zum Burschen erfolgte nach zwei genügenden Bestimmungsmensuren auf dem Semesterantrittsconvent im Sommer 1926. Sein Leibfuchs Günther Berger berichtete später: „Mir wurde mein Leibbursch ein wertvoller Freund im Gedankenaustausch. Im Zweifel hätte ich mit einem anderen Leibburschen nur über Banalitäten sprechen können.“

Im folgenden Semester wurde Aron zum Zweitchargierten und damit zum Fechtwart gewählt. Als der Semesterabschlussconvent den als still, schlank und sportlich beschriebenen Burschen aus seiner Charge entließ, wurde ihm sofort die Klammerung gestattet. Zeitgleich ließ Aron sich inaktivieren, da er das Sommersemester 1927 in München verbringen will. Dort wurde er Verkehrsgast des Burschenbundes Südmark. Als Aron im Wintersemester 1927/28 nach Würzburg zurückkehrte, erhielt er die Aufgabe des Fuchsmajors übertragen.

Trieb ein Bundesbruder seinen Ulk mit Aron, ließ dieser so etwas keinesfalls einfach auf sich sitzen. Der Studentenhistoriker Thomas Schindler schreibt Aron die Fähigkeit zur Selbstironie zu. So zeichnete er zum 45. Stiftungsfest seiner Wirceburgia (1930) das Liederheft seines Bundesbruders Hellmann hinter seinem Namen nicht nur mit Zirkel (unter Weglassung der Klammer), sondern auch mit der zweimaligen Wiederholung seines Nachnamens – einmal auf Griechisch, einmal auf Hebräisch.

Ab dem 4. März 1930 war Aron wieder dauerhaft in Bamberg ansässig. Ursprünglich preußischer Staatsbürger, war ihm erst Anfang April 1929 im Hinblick auf das erste juristische Staatsexamen die bayerische Staatsbürgerschaft verliehen worden; mit dem Machtantritt der Nationalsozialisten zerschlugen sich alle Hoffnungen auf eine spätere Beamtenlaufbahn. Sein mutiges politisches Engagement sollte Willy Aron bereits kurz danach mit seinem Leben bezahlen. Das Haus seiner Wirceburgia wurde in der Nacht vom 30. Juni auf den 1. Juli 1933 von einem SA-Trupp gestürmt. Willy Aron war zu diesem Zeitpunkt bereits tot. Das Bamberger Volksblatt schloss am 23. Mai 1933 die Notiz über sein Begräbnis mit den Worten: „An der offenen Gruft sprach ein Bundesbruder des Toten herzliche Worte des Abschiedes.“

Netzwerk Wissenschaftsfreiheit

Die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland sei in Gefahr, erklärt der Mainzer Historiker Andreas Rödder, einer der Initiatoren des neuen Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit. Dessen Manifest versteht sich als eine Antwort auf eine „Cancel Culture“, die auch an deutschen Universitäten um sich greife.

Weitere Informationen zu den Zielen des Netwerkes Wissenschaftsfreiheit und den Möglichkeiten einer Mitgliedschaft finden sich unter folgendem Link: https://www.netzwerk-wissenschaftsfreiheit.de/

Neuer sozialethischer Literaturbericht

Die Katholische Sozialwissenschaftliche Zentralstelle und die Arbeitsgemeinschaft Christliche Sozialethik haben den neuen sozialethischen Literaturbericht für 2020 veröffentlicht. Ferner gibt es einen kumulierten Literaturbericht für den Zeitraum von 2009 bis 2019. Beiträge zur Bildungsethik finden sich jeweils in Kapitel 8.

Sozialethische Veröffentlichungen von Axel Bernd Kunze aus dem Jahr 2020:

Sozialethische Grundlagenfragen

Kunze, Axel Bernd: Sozialethische Umkehr. Zur politisch-gesellschaftlichen Diakonie in Krisenzeiten, in: Die Neue Ordnung, 2020/74/3, S. 164 – 173.

Kirchliche Dokumente

Kunze, Axel Bernd: „Aus dem Geist der Freiheit und der Liebe des Evangeliums“ („Gravissimum educationis“; GE 8). Überlegungen zum Erziehungsauftrag (nicht nur) katholischer Schulen, in: Katholische Bildung, 2020/121/11-12, S. 241 – 251.

Politische Ethik

Bocksch, Mechthildis; Kunze, Axel Bernd (Red.): Sich erinnern: woran, warum und wozu? Texte und Zitate zu Erinnerung, Demokratie und Zivilität. o. O. (Bamberg) 2020.

Bocksch, Mechthildis; Kunze, Axel Bernd (Red.): Fred Forchheimer: Verfolgung – Emigration – Selbstbehauptung. „Omnia mea mecum porto“ (Alles, was mein ist, trage ich bei mir). o. O. (Bamberg) 2020.

Dietz, Alexander; Dochhorn, Jan; Kunze, Axel Bernd; Schwienhorst-Schönberger, Ludger: Wiederentdeckung des Staates in der Theologie. Leipzig 2020.

Dietz, Alexander; Dochhorn, Jan; Kunze, Axel Bernd; Schwienhorst-Schönberger, Ludger: Zum Geleit, in: Dieselben: Wiederentdeckung des Staates in der Theologie. Leipzig 2020, S. 5 – 7.

Dietz, Alexander; Dochhorn, Jan; Kunze, Axel Bernd; Schwienhorst-Schönberger, Ludger: Einleitung, in: Dieselben: Wiederentdeckung des Staates in der Theologie. Leipzig 2020, S. 11 – 27 [Anmerkungen: S. 215].

Dietz, Alexander; Dochhorn, Jan; Kunze, Axel Bernd; Schwienhorst-Schönberger, Ludger: Ausblick, in: Dieselben: Wiederentdeckung des Staates in der Theologie. Leipzig 2020, S. 203 – 214 [Anmerkungen: S. 226].

Kunze, Axel Bernd: Wird der Rechtsstaat noch verstanden? Sozial- und bildungsethische Überlegungen zu einem konstitutiven Merkmal unseres Gemeinwesens, in: Dietz, Alexander; Dochhorn, Jan; Kunze, Axel Bernd; Schwienhorst-Schönberger, Ludger: Wiederentdeckung des Staates in der Theologie. Leipzig 2020, S. 137 – 175 [Anmerkungen: S. 222 – 224].

Kunze, Axel Bernd: Woraus lebt ein Gemeinwesen? Sozial- und bildungsethische Überlegungen zu den kulturellen Grundlagen des Staates, in: Dietz, Alexander; Dochhorn, Jan; Kunze, Axel Bernd; Schwienhorst-Schönberger, Ludger: Wiederentdeckung des Staates in der Theologie. Leipzig 2020, S. 177 – 201 [Anmerkungen: S. 225].

Kunze, Axel Bernd: Unvereinbar? Überlegungen zum Verhältnis von Parteien und Korporationen am Beispiel der SPD, in: Sigler, Sebastian (Hg.): Die Vorträge der 79. Deutschen Studentenhistorikertagung Jena 2019 zugleich Festschrift anlässlich des 90. Geburtstages von Klaus Gerstein, München 2020, S. 173 – 220.

Kunze, Axel Bernd (Mitarb.): Zitate zu Erinnerung, Demokratie und Zivilität, in: Bocksch, Mechthildis; Kunze, Axel Bernd (Red.): Sich erinnern: woran, warum und wozu? Texte und Zitate zu Erinnerung, Demokratie und Zivilität. o. O. (Bamberg) 2020, S. 13 – 16.

Wirtschaftsethik und Sozialpolitik

Kunze, Axel Bernd: Keine Privatsache, in: Concilium, 2020/56/5, S. 597 – 602.

Kunze, Axel Bernd: Bildung und Beteiligung. Ein Impuls aus der Erzieherausbildung an Fachschulen für Sozialpädagogik, in: Engagement. Zeitschrift für Erziehung und Schule, 2019/37/4, S. 209 – 213 [faktisch 2020].

Ethik der Lebensformen

Kessel, Sibylle; Kunze, Axel Bernd; Lorenz, Andreas; Simpfendörfer-Autenrieth, Magdalene (Red.): Unter neuen Vorzeichen. Weinstadt (Rems) 2020.

Kunze, Axel Bernd: Wann ist Schule „gerecht“?, in: Elternforum, 2020/-/3-4, S. 18 f.

Bildung, Wissensgesellschaft, Medien, Kultur

Kunze, Axel Bernd: Pädagogik als Menschenrechtsprofession. Bildungsethische Überlegungen zur Praxis von Schule und Lehrerbildung – am Beispiel der Inklusion, in: Danz, Simone; Sauter, Sven (Hg.): Inklusion, Menschenrechte, Gerechtigkeit. Professionstheoretische Perspektiven. Stuttgart 2020, S. 69 – 102.

Kunze, Axel Bernd: Corona-Denglisch, in: Kessel, Sibylle; Kunze, Axel Bernd; Lorenz, Andreas; Simpfendörfer-Autenrieth, Magdalene (Red.): Unter neuen Vorzeichen. Weinstadt (Rems) 2020, S. 18 f.

Kunze, Axel Bernd: Wissenswertes zu unserer Evangelischen Fachschule für Sozialpädagogik, in: Kessel, Sibylle; Kunze, Axel Bernd; Lorenz, Andreas; Simpfendörfer-Autenrieth, Magdalene (Red.): Unter neuen Vorzeichen. Weinstadt (Rems) 2020, S. 9 – 11.

Kunze, Axel Bernd; Lorenz, Andreas: Lernen im Grünen – oder: natürlich digital, in: Kessel, Sibylle; Kunze, Axel Bernd; Lorenz, Andreas; Simpfendörfer-Autenrieth, Magdalene (Red.): Unter neuen Vorzeichen. Weinstadt (Rems) 2020, S. 12 – 17.

Kunze, Axel Bernd (Mitarbeit im Hg.-Kreis): Denk doch mal. Onlinemagazin für Arbeit – Bildung – Gesellschaft. München 2020, Der deutsche Qualifikationsrahmen – eine kritische Bilanz, 2020/-/1; Mehr Werte statt Mehrwert in der Bildung!, 2020/-/2; Wie kann Durchlässigkeit zwischen beruflicher und hochschulischer Bildung gelingen?, 2020/-/3; Berufliche Erfahrung – Nonformale und informell erworbene Kompetenzen, 2020/-/4.

Kunze, Axel Bernd (Hg.-Beirat): Engagement. Zeitschrift für Erziehung und Schule. Münster (Westf.) 2020, Pädagogische Theorien der Schule – warum und wozu?, 2020/38/1; Flucht – Migration – Bildung, 2020/38/2; Entwicklungsfeld Internatspädagogik, 2020/38/3; Antisemitismus, 2020/38/4.

Kunze, Axel Bernd (Wiss. Beirat): Pädagogikunterricht. Die Fachzeitschrift für die pädagogische Fächergruppe. Wesel (Niedrrhn.) 2020, Perspektiven eröffnen. Institutionalisierung – Professionalisierung – Realitätsverarbeitung, 2020/40/1; Fragen, Argumentieren, Urteilen – Bildungsprozesse ermöglichen, 2020/40/2-3; PU digital, 2020/40/4.

Kunze, Axel Bernd (Wiss. Beirat): Pädagogikunterricht. Die Fachzeitschrift für die pädagogische Fächergruppe. PU-Spezial. Wesel (Niederrhn.) 2020, Volker Ladenthin: Pädagogik, das Bildungsfach, 2020/-/April.

Kunze, Axel Bernd (Beirat): Manifest für Bildung. Schluss mit der Bildungs-Deform. o. O. (Wuppertal) 2020.

Kunze, Axel Bernd: Bildungsgerecht. Überlegungen für ein Schulsystem, das dem Einzelnen gerecht wird, in: Bildung aktuell, 2020/71, 6, S. 6 – 8.

Kunze, Axel Bernd: Eine Verteidigung der Präsenzlehre. Erste Antwortversuche auf die Erfahrungen des Sommersemesters 2020, in: Burschenschaftliche Blätter, 2020/135/3, S. 100 – 105.

Kunze, Axel Bernd: Wann ist Schule „gerecht“?, in: Engagement. Zeitschrift für Erziehung und Schule, 2020/38/2, S. 137 – 140.

Kunze, Axel Bernd: Couleurstudentisches Corona-Tagebuch, in: Studenten-Kurier. Zeitschrift für Studentengeschichte, Hochschule und Korporationen, 2020/34/3-4, S. 4 f.

Kunze, Axel Bernd: Jedermann hat das Recht auf Bildung (Art. 26 Abs. 1 AEMR 1948). Das Recht auf Bildung als Querschnittsthema innerhalb der Erzieherausbildung, in: Academia, 2020/-/20.04./, https://www.academia.edu/42713057/Das_Recht_auf_Bildung_als_Querschnittsthema_innerhalb_der_Erzieherausbildung.

Kirche und Gesellschaft sowie Religionssoziologie

Kunze, Axel Bernd: Die Macht befreien, in: Concilium, 2020/56/3, S. 337 – 341.

Kunze, Axel Bernd: Der Gottesdienst muß weitergehen, auch ohne öffentliche Versammlung, in: Die Neue Ordnung, 2020/74/5, S. 371 – 373.

Kunze, Axel Bernd: Eine unnachahmliche Formel (Mt 22, 15 – 21), in: Der Prediger und Katechet, 2020/159/6, S. 732 – 735.

Kunze, Axel Bernd: Verheißungsvolle Freude (Jes 35, 1 – 6a. 10), in: Der Prediger und Katechet, 2020/159/1, S. 25 – 28.

Geschichte des Sozialkatholizismus

Bocksch, Mechthildis; Kunze, Axel Bernd (Red.): Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus 2020. Vier Gedenkveranstaltungen am 27. und 28. Januar 2020. o. O. (Bamberg) 2020.

Diskussion um Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Dienst

Die Katholische Soziallehre hat bis heute keine rechte Sozialethik des Öffentlichen Dienstes entwickelt. Dies zeigt sich auch in der „Ansichtssache“ aus der Feder Fbr Weinkamms.

Ein stabiler und verlässlicher Öffentlicher Dienst ist für die Leistungsfähigkeit des Staates von entscheidender Bedeutung. Die Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst haben Anspruch auf eine faire Bezahlung und sie haben das Recht, dafür zu kämpfen, wie andere Berufsgruppen auch. Warum soll ein Streik im öffentlichen Dienst abwegig sein? Weinkamm stellt Behauptungen auf, ohne diese sozialethisch zu belegen.

Wie das Gemeinwohl verwirklicht werden soll, ist nicht einfach vorgegeben; hierum muss immer wieder von neuem gerungen werden. Ein Beispiel kann dies verdeutlichen: Der Dritte Weg der Kirchen kennt kein Streikrecht. Man mag dazu stehen, wie man will. Die Kirche hat allerdings bis heute kein eigenes Modell der Lohnfindung zu Wege gebracht, sondern schließt sich den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst an. Verzichteten die Kirchen darauf, würden sie zahlreiche Fachkräfte verlieren. Auch Weinkamm bleibt die Antwort schuldig, wie auf andere Weise die Gehälter im Öffentlichen Dienst festgesetzt werden sollten. Ein Schiedsgericht könnte über das Verfahren der Lohnfindung wachen. Welche finanzpolitischen Spielräume zur Verfügung stehen, kann nur tarifpolitisch entschieden werden.

Den Streik im Öffentlichen Dienst als „Geiselnahme“ zu verzerren, ist populistische Stimmungsmache. Genauso könnte man sagen, eine Verkäuferin im Einzelhandel nehme die Konsumenten in „Geiselhaft“. Weinkamms Beispiele lassen eine andere Vermutung aufkommen: Man will einen Staat, der das Leben schön macht, aber bitte zu geringen Kosten. Die Erziehung der Kinder bleibt erste Pflicht der Eltern, so steht es im Grundgesetz. Es gibt gute Gründe für Kindertageseinrichtungen. Doch wer staatliche Leistungen will, muss die Berufe im Öffentlichen Dienst ordentlich bezahlen. Alles andere ist  unehrenhaft und vertragsbrüchig. Und dort wo der Staat aus hoheitlichen Gründen Streiks ausschließen will, muss er verbeamten.

Spielt Weinkamm mit seiner Kolumne auf die diesjährigen Warnstreiks in Kindergärten und im Nahverkehr an? Dann soll er Ross und Reiter nennen. Erst unter dem Druck von Warnstreiks hat die Dienstgeberseite ein Verhandlungsangebot vorgelegt. Ver.di hatte allen Grund zu streiken. Auch eine coronabedingte Nullrunde hätte tarifpolitisch begründet werden müssen. Nicht die Erzieherinnen haben Eltern die Kinderbetreuung verweigert, sondern die Dienstgeberseite wollte sich aus der Verantwortung stehlen.

Dass der Staat nach Gutsherrenart in der Coronakrise irgendwelche Prämien an Pflege-, Gesundheits- oder Bildungsberufe verteilt, zerstört die Tarifautonomie und macht die Lohnfindung zum Spielball der Parteipolitik. Unser Zusammenleben braucht gut funktionierende Institutionen, richtig. Zu diesen gehört auch die Tarifautonomie. Wer diese als „Eigennutz“ verunglimpft, begeht ein Foul.

(Stellungnahme zur Ansichtssache „Der Streik als öffentliche Geiselnahme“ von Max Weinkamm in der Academia 6/2020, S. 57 f.; veröffentlicht unter dem Titel „Als Eigennutz verunglimpft“ in: Academia 1/2021, S. 59 f.)

In Academia 1/2021 finden sich weitere Stellungnahmen zum selben Thema.

Neuerscheinung: Völkerrecht und Diplomatie

Fünf Jahre sind seit Merkels legendärem Satz „Wir schaffen das“ ins Land gezogen. Gelöst sind die Probleme von damals nicht, auch wenn Politiker gern von der Migrationskrise 2015/16 sprechen – so als sei diese längst beendet worden; mit europäischen Lösungen, versteht sich. Diese erwiesen sich erst vor kurzem als Chimäre. Europa hat das Problem nicht gelöst, sondern weggeschaut. Bis Moria brannte.

Doch Gerald Knaus hat nun endlich die Lösung für die europäische Migrationsfrage gefunden – jedenfalls dann, wenn man dem vollmundigen Klappentext seines Buches Glauben schenken will: „Der Migrationsexperte erläutert, welche Grundsatzprobleme wir lösen müssten und wie aus abstrakten Problemen mehrheitsfähige umsetzbare Maßnahmen werden.“ Experten tummeln sich zuhauf in Talkshows und Nachrichtensendungen. In diesem Fall ist der so Geadelte Gründungsdirektor der Denkfabrik „European Stability Initiative“ sowie Gründungsmitglied des „European Council on Foreign Relations“. Prüfen wir seine Antworten.

Gerald Knaus: Welche Grenzen brauchen wir? Zwischen Empathie und Angst – Flucht, Migration und die Zukunft von Asyl, München: Piper 2020, 336 Seiten, 18,00 Euro.

Axel Bernd Kunze: Völkerrecht und Diplomatie. Anfragen an einen migrationspolitischen Ratgeber, in: Die Neue Ordnung 75 (2021), H. 1, S. 24 – 31.

Zum Weiterlesen: web.tuomi-media.de/dno2/Dateien/NO121-4.pdf