Leben wir im besten Deutschland, das es je gab? Die Autoren eines neuen Bandes, der zur Frankfurter Buchmesse erscheint, haben daran Zweifel, wenn sie auf den Zustand der Freiheit in unserem Land schauen. „Freiheit ist das Lebenselement der Demokratie“, ist der Klappentext überschrieben. Und genau dieses konstitutive Lebenselement eines freiheitlichen Gemeinwesens ist erheblich angegriffen, etwa in den Teilpraxen von Recht, Medien und Wissenschaft.
„Hausdurchsuchung im Morgengrauen, Posts gelöscht, Artikel angezeigt, Konto weg – obwohl der Bürger gegen kein Gesetz verstoßen und nur seine Meinung gesagt hat? Formen politischer Zensur und Repression sind in Deutschland zum Alltag geworden. Wie konnte es dazu kommen?
Die Autoren analysieren in diesem Buch Herkunft, Funktionsweise und Missbrauchspotenzial des neuen Systems der Informationskontrolle und beleuchten dessen Folgen für die Meinungs-, Medien- und Wissenschaftsfreiheit sowie für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Gesellschaft.
In ihren Beiträgen treten sie für die umfassende Wiederherstellung der Freiheitsrechte in der Rechtswirklichkeit ein. Ihr Anliegen ist die Stärkung eines gesellschaftlichen Ethos, das den Bürger als zu Freiheit, Vernunft und eigenverantwortlicher Urteilsbildung fähigen Menschen versteht.
Mit Beiträgen von Manfred Kölsch, Jobst Landgrebe, Hans-Georg Maaßen, Michael Meyen, Gerd Morgenthaler, Amrei Müller, Dietrich Murswiek, Dirk Schmitz, Rupert Scholz und Henrieke Stahl.“
Henrieke Stahl (Hg.): Vom Verfall der Freiheit in Recht, Medien und Wissenschaft, Basel: discorso Verlagsgenossenschaft 2027.