Neuerscheinung: Die Schwarzburg, Heft 4/2021

Kurz vor dem Jahreswechsel ist die neue „Schwarzburg“ erschienen. Gern weise ich auf folgende Übernahmen aus eigener Feder hin:

Axel Bernd Kunze: Braucht es heute noch Bibliotheken?, in: Die Schwarzburg 130 (2021), Heft 4, S. 18 f. – der Beitrag ist online auch hier zu finden:

Für die Veröffentlichung in der „Schwarzburg“ wurde der vorstehende Beitrag mit einer Vorbemerkung der Redaktion versehen, welche auf die vielfach unterschätzte Bedeutung der Bibliotheken auf Verbindungshäusern hinweist.

Axel Bernd Kunze: Ethik des Politischen, in: Die Schwarzburg 130 (2021), Heft 4, S. 23 f. – der Beitrag ist auch in der Onlineausgabe der Akademischen Blätter erschienen:

https://aka-blaetter.de/ethik-des-politischen/

Ferner möchte ich auf einen interessanten Beitrag eines Bundesbruders aus meiner lb. Alemannia hinweisen: Helmut-Eberhard Paulus beschäftigt sich mit dem Bestreben, die reiche, der Vielfalt der thüringischen Kleinstaaten geschuldeten Residenzenlandschaft in Mitteldeutschland zum Weltkulturerbe zu erklären:

Helmut-Eberhard Paulus: Ein sichtliches Beispiel der strukturgestaltenden Kraft bewahrten Rechts: Das Kulturerbe der Residenzenlandschaft Thüringen soll Weltkulturerbe werden. Zeugnis der Legitimation von Herrschaft durch kulturelle Leistung, in: Die Schwarzburg 130 (2021), Heft 4, S. 25 – 27.

Einen Einblick in die Bemühungen, das Erbe von Schloss Schwarzburg zu erhalten (das allerdings auch bei Erfolg der Initiative nicht zum Weltkulturerbe zählen würde, da dieses keine bis 1918 durchgängig genutzte Hauptresidenz war), zeigt ein Video auf Yotube, das durch die Schaubaustelle führt:

https://www.thueringerschloesser.de/objekt/schloss-schwarzburg/

Neuerscheinung: Erziehen als Beruf

Abstract: Traditionell erfolgt die Ausbildung pädagogischer Berufe im Bereich Erziehung, Bildung und Betreuung an Berufsfachschulen (Sozialassistenten- oder Kinderpflegeausbildung) sowie Fachschulen oder Fachakademien für Sozialpädagogik (Erzieherausbildung). Seit 2004 haben sich im Zuge der PISA-Debatte und der Hochschulreformen im Gefolge des sogenannten Bolognaprozesses – aus der Sozialpädagogik und der Sozialen Arbeit heraus – eigene spezialisierte Fachhochschulstudiengänge zur Pädagogik der frühen Kindheit und das akademisierte Berufsbild des Kindheitspädagogen herausgebildet.

Der Beitrag findet sich im neuen Themenheft „Kindheitspädagogik“ der Zeitschrift „engagement“:

Axel Bernd Kunze: Erziehen als Beruf. Überblick über eine sich dynamisch entwickelnde Ausbildungslandschaft, in: Engagement 39 (2021), H. 1, S. 30 – 37.

Rezension: Unter neuen Vorzeichen

Magdalene Simpfendörfer-Autenrieth, Antje Helmond (Hgg.) (2020): Unter neuen Vorzeichen (Gruß aus der Stiftung Großheppacher Schwesternschaft; 2020/2021), o. O. (Weinstadt/Rems): Stiftung Großheppacher Schwesternschaft, 92 Seiten.

Pädagogik muss immer wieder neu ihr Verhältnis zu den sich verändernden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen reflektieren. Wie der Bildungs- und Erziehungsauftrag verwirklicht werden kann, muss daher immer wieder „unter neuen Vorzeichen“ geprüft werden. „Unter neuen Vorzeichen“ heißt dann auch der neue Gruß aus der Stiftung Großheppacher Schwesternschaft, der alle zwei Jahre erscheint (die aktuelle Ausgabe ist auch online verfügbar unter: https://www.grossheppacher-schwesternschaft.de/assets/files/publikationen/Gruss/ghs_gruss_2020_2021_web.pdf).

Gegründet wurde die Stiftung (www.grossheppacher-schwesternschaft.de), die in den Bereichen Bildung, Erziehung, Pflege und gemeinschaftliche Wohnformen aktiv ist, vor mehr als hundertsechzig Jahren durch Wilhelmine Canz im Remstal vor den Toren Stuttgarts. Die Stiftung betreibt heute zwei Schulen: eine evangelische Fachschule für Sozialpädagogik sowie eine evangelische Pflegeschule. Im Hintergrund der Veröffentlichung steht das sogenannte „Zukunftsprojekt“, das sich die Stiftung vorgenommen hat: Es „bildet mit einer naturpädagogischen Werkstatt, einer naturnahen Kita und einer ambulanten Tagespflege die Erweiterung der Bereiche Bildung, Erziehung und Pflege ab und schreibt mit einem Wohnungsbau-Projekt im Mutterhausgarten die Transformation der Mutterhausidee in eine kommunitär-gemeinschaftliche Wohnform fort“ (S. 5).

Der Band beleuchtet aktuelle Entwicklungen in den einzelnen Arbeitsfeldern der Stiftung. Die Beiträge stammen aus der Mitarbeiterschaft, ergänzt um Beiträge externer Fachleute. Die Artikel aus dem Bereich der Erzieherausbildung thematisieren, wie sich die Ausbildungseinrichtung durch ein neues naturpädagogisches Profil und eine Digitalisierungsstrategie neuen Herausforderungen stellt. Beides hängt pädagogisch durchaus zusammen: „Aufgabe der Schule ist es, die Heranwachsenden dabei zu unterstützen, sich einen differenzierten Selbst-, Fremd- und Weltentwurf zu erarbeiten. Für eine Fachschule für Sozialpädagogik gilt dies in doppelter Hinsicht: Denn was die Auszubildendem in ihrem eigenen Bildungsprozess erfahren, sollen sie im praktischen Teil der Ausbildung und später im Beruf an Kinder und Jugendliche weitergeben. […] Dieser Anspruch bleibt. Aber er muss immer wieder unter neuen Vorzeichen eingelöst werden – weil sich unsere Umwelt immer wieder verändert und damit auch die Bedingungen der pädagogischen Arbeit. Dies gilt für die technischen Möglichkeiten genauso wie für unser Verständnis der natürlichen Umwelt“ (Seiten 12 f.). Eine Absolventin der Fachschule, die im vergangenen Jahr mit einem Abschlusspreis geehrt wurde, zeigt auf, wie sich Bildung für nachhaltige Entwicklung methodisch im Elementarbereich umsetzen lässt; das Kapitel ist ein Auszug aus ihrer Facharbeit. Albrecht Fischer-Braun, neuer Geschäftsführer des Evangelischen Landesverbandes Tageseinrichtungen für Kinder in Württemberg e. V., reflektiert den Zusammenhang von Ökologie, Schöpfung und Nachhaltigkeit in der frühkindlichen Erziehung.

[…]

Die gesamte Rezension findet sich in: engagement 39 (2021), Heft 1, S. 58 f.

Neuerscheinung: Kindheitspädagogik

Mit deutlicher Verspätung ist Heft 1/2021 von „engagement“ erschienen. Das Themenheft der Zeitschrift für Erziehung und Schule ist dieses Mal der Kindheitspädagogik gewidmet. Die Elementarbildung zählt international aus katholischer Sicht zum Bildungswesen, weshalb sich die Zeitschrift katholischer Schulen dieses Mal der frühen Bildung und Erziehung annimmt. Verantwortlicher Herausgeber des Thementeils ist Rafael Frick (Pädagogische Hochschule Ludwigsburg).

Im Rezensionsteil werden besprochen:

  • Sabine Seichter: Das „normale“ Kind. Einblicke in die Geschichte der schwarzen Pädagogik,Weinheim/Basel 2020 (Rez.: Johannes Gutbrod).
  • Heike Helmchen-Menke: Ins Leben begleiten. Religionssensibel durch den Familienalltag, Ostfildern 2020 (Rez.: Ruth Herb).
  • Magdalene Simpfendörfer-Autenrieth, Antje Helmond (Hgg.): Unter neuen Vorzeichen, o. O. (Weinstasdt/Rems) 2020 (Rez.: Axel Bernd Kunze).
  • Friedemann Kreuder, Stefanie Husel (Hgg.): Spiele spielen. Praktiken, Metaphern, Modelle, Paderborn 2018 (Rez.: Katharina Dübgen).
  • Doreen Blumhagen: Unterrichtseinstiege Religion, 2. Aufl., Berlin 2017 (Rez.: Björn Igelbrink).
  • Julian Nida-Rümelin: Unaufgeregter Realismus. Eine philosophische Streitschrift, Leiden 2018 (Rez.: Jan Dochhorn).
  • Mathias Brodkorb, Katja Koch: Der Abiturbetrug. Vom Scheitern des deutschen Bildungsföderalismus. Eine Streitschrift, Springe/Deister 2020 (Rez.: Axel Bernd Kunze).
  • Sarah Knausenberger: Die blaue Ritterin, Stuttgart 2021 (Rez.: Angela Hagen).
  • Sarah Michaela Orlovsky: Eine halbe Banane und die Ordnung der Welt, Innsbruck 2021 (Rez.: Manuela Hantschel).
  • Susanne Orosz: Wasser. Geschichten zum Plauschen, Staunen und Forschen, Hamburg 2021 (Rez.: Christinae Raeder).
  • Kathleen Verecken: Alles wird gut, immer, Hildesheim 2021 (Rez.: Barbara Dorn).

Redakteur der Rezensionsabteilung ist Axel Bernd Kunze

Braucht es heute noch Bibliotheken?

Die bisherige Staatsministerin Dorothee Bär, im Bundeskanzleramt für Digitalisierung zuständig, verspricht in ihrem Webauftritt, dass die „Digitale Schule“ der Zukunft „agil, innovativ, international, partizipativ, vernetzt, hybrid, selbstregulativ, projektbezogen“ sein werde. Es sind hochgesteckte Erwartungen. Nicht zum ersten Mal. Nur ein Beispiel: Auch die Sprachlabore vor Jahrzehnten sollten den Sprachunterricht revolutionieren, am Ende standen sie in vielen Schulen leer.

Peter J. Brenner vom Institut für Medienevaluation, Schulentwicklung und Wissenschaftsberatung, wies im März 2021 in seinem Bildungsblog darauf hin, dass die „Digitale Schule“ ohne pädagogisches Verständnis ein Hirngespinst bleiben müsse: „Mit möglichst geringem Aufwand einen möglichst großen Effekt zu erzielen, ist im Geschäftsleben sicher ein richtiges Prinzip. In der Pädagogik funktioniert das aber nicht. Bildung und Erziehung sind etwas anderes als das Optimieren von Lernprozessen.“ Denn es geht dabei nicht allein um technische, datenschutz- oder urheberrechtliche Fragen.

Wer über die Chancen und Grenzen digital gestützten Lernens sprechen will, darf die anthropologischen und sozialen Fragen, die damit aufgerufen werden, nicht am Rande liegen lassen. Denn digitale Lernprozesse haben Folgewirkungen, die pädagogisch differenziert wahrzunehmen sind, so Brenner weiter: „Die Marginalisierung der Schrift, der Handschrift zumal, die Umcodierung vom Text zum Bild als herrschendem Symbolsystem, die Flüchtigkeit des Geschriebenen, der Zerfall von Wissensordnungen und die Entwertung von Wissensbeständen, die Transformation von Arbeitshaltungen von linearer Zielorientierung zur bricolage-Technik sind Entwicklungen, welche längst schon begonnen haben, nicht nur die Schule, sondern auch die Gesellschaft zu verändern. Ob die Schule das fördern oder dem entgegenwirken soll, ist eine noch offene Frage.“ 

Erst jüngst hat die im Mai veröffentlichte PISA-Sonderstudie zu Tage gefördert, dass es um Textverständnis und sinnerfassendes Lesen nicht gerade zum Besten bestellt sei. Einundzwanzig Prozent der Schüler in Deutschland erreichten noch nicht einmal das für ein selbstbestimmtes Leben erforderliche Mindestniveau. Die PISA-Forscher formulieren: „Die Nutzung digitaler Medien an sich wirkt nicht lernfördernd.“ Man kann es auch kürzer formulieren: Wer liest, schneidet in der Schule besser ab.

W-LAN, digitale Endgeräte und Lernplattformen können das Lernen nicht ersetzen. Wer Bücher, Lexika, Zeitungen und Bibliotheken sinnerfassend nutzen kann, wird auch digitale Medien besser nutzen können – so Heike Schmoll am 20. Mai 2021 im Leitartikel der Frankfurter Allgemeinen: „Die sogenannten Digital Natives können vielleicht mit vier Jahren auf einem iPad Zeichentrickfilme abrufen, aber sie sind noch mit 15 Jahren weit entfernt von den Fähigkeiten ihrer asiatischen Altersgenossen, strategisch im Internet zu recherchieren und bewusst mit den digitalen Quellen umzugehen. Das muss sich ändern, auch und gerade aus politischen Gründen.“

Bibliotheken sind also auch in digitalen Zeiten kein Auslaufmodell – im Gegenteil: Sie bleiben ein unverzichtbarer, nicht zu unterschätzender Bildungsort.

Schule soll unterrichtlich Wissen vermitteln und die Lernenden dabei unterstützen, Kompetenzen aufzubauen. Gleichzeitig sollen die Heranwachsenden aber auch eine Haltung zum Gelernten entwickeln und lernen, wie sie ihre Kenntnisse und Fertigkeiten lebensdienlich und gemeinwohlförderlich einsetzen können.

Dies gilt nicht minder für das Hineinwachsen in eine Buch-, Lese-, Bildungs- und Wissenschaftskultur. Lesefähigkeit, sinnerfassendes Textverstehen, der Umgang mit beruflicher Fachliteratur, die Auseinandersetzung mit aktuellen Fachdiskurse, die für den eigenen Beruf wichtig sind, die Unterscheidung zwischen bleibenden Einsichten und modischen Trends müssen geübt werden. Diese Fähigkeiten verlangen mehr als eine oberflächliche Kultur des „Googlens“. Und diese Fähigkeiten  sind unverzichtbarer Bestandteil einer professionellen Haltung. Im pädagogischen Beruf kommt überdies eine doppelte Verantwortung zum Tragen: Nur  wer für sich selbst den Wert einer Buch-, Lese- und Bildungskultur entdeckt hat, wird diese auch an Kinder und Jugendliche weitervermitteln können. Wer Lesemuffel und „Buchallergiker“ verhindern will, darf nicht nur strategisch Kompetenzen fördern, er muss Freude am Lesen wecken.

Haltungen oder Bereitschaften sind allerdings nicht intentional zu erzeugen. Sie bleiben eine Frage der Erziehung, sie entwickeln sich im personalen Umgang miteinander, in der Praxis innerhalb der Schulgemeinde oder durch überzeugende pädagogische Vorbilder.

Schulbibliotheken sind auch in digitalen Zeiten kein Auslaufmodell – im Gegenteil: Sie bleiben ein wichtiger Lern- und Erfahrungsort für eine im Schulalltag gelebte Buch-, Lese- und Bildungskultur. Dies gilt umso mehr für eine evangelische Schule. Das Christentum ist entscheidend eine Bildungsreligion, die aus und mit dem Wort lebt.

Ich freue mich, dass wir einen solchen Ort an unserer Fachschule heute wiedereröffnen können: mit einem aktualisierten Präsenzbestand zu allen Fächern und Handlungsfeldern, mit einem Handapparat für Lehrkräfte, einer übersichtlichen Zeitungsauslage, einem neu gestalteten, einladenden Lesesaal und mit Computerarbeitsplätzen für das Arbeiten vor Ort.

Ich übergebe die neugestaltete Schulbibliothek unserer Schulgemeinde – mit einem Wort des Lyrikers, Dramatikers und Essayisten Thomas Eliot:

„Die Existenz von Bibliotheken liefert den besten Beweis dafür, dass wir noch Hoffnung auf die Zukunft des Menschen haben können.“

(Auszug aus einer Schulleiterrede zur Wiedereröffnung der Schulbibliothek am 11. Nov. 2021)

Naturwissenschaftlich-technische Frühbildung: Zwölf Jahre „Forschen und Experimentieren“ in der baden-württembergischen Erzieherausbildung – Kooperation ist verlängert worden

Stärkung der Kompetenzen im MINT-Bereich für angehende Erzieherinnen und Erzieher

Vereinbarung zur weiteren Kooperation in der Technik-ErzieherInnen-Akademie (TEA) zwischen Südwestmetall, dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport sowie der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ unterzeichnet.

Stuttgart, den 14.10.2021. Bereits seit 2009 besteht zwischen dem Arbeitgeberverband Südwestmetall, dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport sowie der bundesweiten Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ die Vereinbarung, sich in der Ausbildung angehender pädagogischer Fachkräfte gemeinsam zu engagieren und die Vermittlung von MINT-Inhalten zu fördern. Seit 2012 haben alle Fachschulen für Sozialpädagogik landesweit die Möglichkeit, ihren Schülerinnen und Schülern durch das Angebot des Wahlpflichtfachs „Forschen und Experimentieren“ eine weitergehende Auseinandersetzung mit MINT-Inhalten zu ermöglichen. Diese Vereinbarung wurde heute zum vierten Mal verlängert.

Die im Rahmen der Unterzeichnung präsentierten MINT-Projekte aus dem Unterricht der Ev. Fachschule in Weinstadt-Beutelsbach sowie der Mettnau-Schule Radolfzell unterstrichen eindrucksvoll das Engagement der Schulen in diesem Kontext und gewährten einen Einblick in die Praxis.

Staatssekretär Volker Schebesta MdL lobt die TEA: „Wir freuen uns, dass TEA weitergeführt wird und damit die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher gestärkt wird. Die naturwissenschaftlich-technische Bildung ist auch im frühkindlichen Bereich wichtig. Sie stellt das Verstehen von Phänomenen in das Zentrum – so können die Erzieherinnen und Erzieher die Kinder schon früh für Naturwissenschaft und Technik begeistern.“

„Die TEA ist seit einem Jahrzehnt eine absolute Erfolgsgeschichte“, so der für Bildungspolitik verantwortliche Geschäftsführer von Südwestmetall, Stefan Küpper. „Sie hat mit den Grundstein für eine nachhaltige Verankerung von MINT in der frühkindlichen Bildung in Baden-Württemberg gelegt. Das macht uns durchaus stolz, ist uns aber vor allem Ansporn hier nicht nachzulassen“, so Küpper. 2

Mit der auf Initiative von Südwestmetall geschaffenen TEA werden Lehrkräfte in der Umsetzung dieser Inhalte qualifiziert und unterstützt. Die Bedeutung von MINT-Themen schon in der Ausbildung pädagogischer Fachkräfte wird durch die erneute Unterzeichnung der weiteren Kooperation deutlich. Aufgrund sehr positiv gemachter Erfahrungen der letzten Jahre bringen sich die Partner auch weiterhin durch geeignete Bildungsangebote in das Projekt ein und gewähren so eine nachhaltige Unterstützung in der MINT-Bildung angehender Erzieherinnen und Erzieher.

Information zur Initiative „Südwestmetall macht Bildung“

Die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen hängt entscheidend von der Qualifikation der Menschen ab. Deshalb engagiert sich der Arbeitgeberverband Südwestmetall mit der Initiative „Südwestmetall macht Bildung“ in allen Bereichen der Aus- und Weiterbildung. „Südwestmetall macht Bildung“ entwickelt Konzepte entlang der gesamten Bildungsbiografie – angefangen in Kindergärten und Schulen über Hochschulen bis hin zu Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Durchgeführt wird „Südwestmetall macht Bildung“ vom Bildungswerk der Baden- Württembergischen Wirtschaft e. V.

„Südwestmetall macht Bildung“ steht für ein konsequentes Engagement in allen Phasen der Bildungsbiographie.

Dabei setzen wir Impulse in sieben Themenclustern:

• Förderung von MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik)

• Qualität in der Schule

• Ökonomische Bildung und Berufsorientierung

• Übergang in die Ausbildung

• Kooperationen von Hochschulen und Wirtschaft

• Aus- und Fortbildung von Pädagogen

• Familie und Frühförderung

(Maria Leinweber; Quelle: gemeinsame Pressemitteilung der Initiative Südwestmetall macht Bildung, des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und der Stiftung Haus der kleinen Forscher)

Gibt es in der EU ein Recht auf Bildung?

Die Europäische Union (EU) befasste sich mit Bildung zunächst aus den praktischen Bedürfnissen des wirtschaftlichen Integrationsprozesses heraus. Grundsätzlich gilt, dass die Gemeinschaft nur dann in einem bestimmten Bereich tätig werden kann, wenn die Gründungsverträge Sie hierzu ermächtigen. Die heutigen Regelungen für den Bildungsbereich erkennen die nach und nach gewachsenen Bildungsaktivitäten auf europäischer Ebene in kodifizierter Form an. Der Vertrag von Nizza hat keine Neuregelung in Angriff genommen, doch ist für die nächste Zeit zumindest mittelbar mit einer Harmonisierung der Bildungspolitik in Europa zu rechnen.

Nach Art. 149 Abs. 1 des EG-Vertrages kann die Gemeinschaft im Bildungsbereich die Einzelstaaten lediglich unterstützen. Sie kann nur an vorhandene oder zumindest geplante Maßnahmen ihrer Mitglieder anknüpfen, was noch einmal unter den Vorbehalt der Erforderlichkeit gestellt wird: eine Negativschranke, die über das ohnehin geltende Subsidiaritätsprinzip hinausgeht. Dieses besagt, dass die höhere Ebene erst dann tätig werden soll, wenn ein Problem auf unterer Ebene nicht besser gelöst werden kann. Abs. 2 begrenzt die Zuständigkeit der EU auf europarelevante Ziele (z. B. Sprachförderung, Mobilität von Lehrenden und Lernenden, Austauschprogramme, Informations- und Erfahrungsaustausch oder Fernlernen). Abs. 3 erlaubt der EU, im Bildungsbereich mit Drittstaaten oder internationalen Organisationen zusammenzuarbeiten.

Kann die Gemeinschaft in der allgemeinen Bildung nur finanzielle Anreize setzen oder Lösungen vorschlagen, besitzt sie in der beruflichen Bildung nach Art. 150 weitergehende Möglichkeiten, mit Schwerpunkten in der Sozial- und Beschäftigungspolitik. Hier führt die EU eine eigene Politik durch und kann auch selbst Rechtsakte erlassen.

Ein ausdrückliches Recht auf Bildung findet sich in den europäischen Gemeinschaftsverträgen nicht; doch kann als notwendige Bedingung aus der Arbeitnehmerfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit sowie dem allgemeinen Diskriminierungsverbot ein Zugangsanspruch zu Bildungseinrichtungen für jene abgeleitet werden, die von der Freizügigkeit in Europa Gebrauch machen. Auch die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer von 1989, mit der die soziale Dimension des Binnenmarktes feierlich proklamiert wurde, kennt nur Bestimmungen über die Freizügigkeit und ein Recht auf Berufsausbildung. Ein Wandel vollzieht sich mit der EU-Grundrechtecharta (GRCh) von 2000.

Stand die europäische Bildungspolitik bisher im Dienst des Binnenmarktes, wird die EU mit Art. 14 GRCh nun erstmals zum eigenständigen Garanten eines umfassenden Rechts auf Bildung. Die Charta wurde 1999/2000 vom ersten Europäischen Konvent ausgearbeitet und im Dezember 2000 feierlich proklamiert. Bundestag wie Bundesrat hatten die Charta zuvor empfohlen. Rechtskraft sollte sie als Teil des europäischen Verfassungsvertrages erhalten. Nachdem der EU-Verfassungsprozess politisch vorerst gescheitert ist, bleibt auch der Grundrechtecharta die volle Rechtsverbindlichkeit verwehrt. Dennoch dient sie bereits als Interpretationsdirektive. Der Ende 2009 in Kraft getretene Lissabonvertrag zur Reform der EU verweist in Art. 6 auf sie. Keine der Bestimmungen der GRCh darf zulasten von Grundfreiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention oder nationaler Verfassungen ausgelegt werden; Rivalitäten zwischen den jeweiligen Gerichten sind dabei absehbar.

Die Charta bietet einen Vollkatalog an Grundrechten und beschränkt sich nicht allein auf solche Rechte, für die eine Kompetenz auf Seiten der Gemeinschaft vorliegt; diese überschießenden Rechte werden als Ausdruck der europäischen Wertegemeinschaft gesehen und sollen als Vorratsrechte für spätere Kompetenzerweiterungen dienen. Da für die Anwendung der GRCh die zuvor genannten Bestimmungen des EG-Vertrages maßgebend bleiben, begründet diese keine allgemeine Zuständigkeit der Union für den Bildungsbereich. Adressaten sind die Organe und Einrichtungen der Union sowie deren Mitgliedstaaten, sofern sie Unionsrecht durchführen.

Die Aufnahme von Sozialrechten in die GRCh war keineswegs unumstritten. Im Falle des Rechts auf Bildung gab es Stimmen, die dieses lediglich als Abwehr-, nicht aber als Teilhaberecht festschreiben wollten. In der Folge wurde das Recht auf Bildung nicht unter die Solidaritätsrechte, sondern in die in Kapitel II festgehaltenen Freiheiten eingeordnet; ein geplantes Recht auf freie Wahl der Bildungsstätte wurde fallengelassen. Wird die Wirksamkeit der festgeschriebenen Sozialrechte gegenwärtig zurückhaltend bewertet, könnte die spätere Rechtsprechung deren Wirkung doch noch ausweiten.

Art. 14 Abs. 1 GRCh formuliert ein jedermann zustehendes Teilhaberecht auf freien Zugang zu Bildung, beruflicher Aus- und Weiterbildung. Ein Anspruch auf staatliche Leistungen wird an dieser Stelle nicht begründet, doch wird der Staat verpflichtet, einen Mindeststandard an schulischen Bildungseinrichtungen zu sichern. Betont werden der diskriminierungsfreie Zugang zu bestehenden Einrichtungen und die pädagogische Wahlfreiheit. Im Weiteren wird ein Teilhaberecht auf unentgeltlichen Pflichtschulunterricht formuliert. Verhindert werden soll, dass aus der Schulpflicht finanzielle Nachteile erwachsen. Die akademische Freiheit wird von Art. 13 GRCh geschützt.

Art. 14 Abs. 3 GRCh sichert das Erziehungsrecht der Eltern und die Gründungsfreiheit von Lehranstalten, sofern diese demokratischen Grundsätzen genügen: ein „Sonderfall“ des Rechts auf unternehmerische Freiheit. Ein staatliches Schulmonopol ist damit ausgeschlossen. Positive Leistungspflichten des Staates ergeben sich auch hier nicht. Staatlichen Eingriffen in den Erziehungsprozess soll vorgebeugt werden. Aus Sicht des Kindes sichert der betreffende Absatz das Recht, unter elterlichem Einfluss aufzuwachsen.

Ein wesentlicher Prüfstein dieser Bildungsfreiheit ist der Umgang mit Religion in der öffentlichen Schule. Kinder haben ein Recht, auch religiös sprachfähig zu werden. Und Eltern haben ein Recht, über die religiöse Erziehung ihrer Kinder zu bestimmen, auch im Rahmen der Schule.

Rezension: Europa regenerieren

Europa erlebt allenthalben einen Niedergang des Freiheitsbewusstseins. Die aktuelle Coronapolitik trägt das Ihrige dazu bei. Aus der EU sei ein globalistisches Elitenprojekt geworden. ERASMUS komme über ein touristisches Niveau nicht hinaus, so Werner Müller-Pelzer in seinem Buch „Europa regenieren“ (Verlag Karl Alber, 568 Seiten, 39 Euro). Der Autor stellt als Alternative das MONTAIGNE-Austauschprogramm vor, das über eine freiheitliche Persönlichkeitsbildung den Europagedanken wiederbeleben soll. Der Band wird von Axel Bernd Kunze in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Publik-Forum vorgestellt (Nr. 16, 27. August 2021, S. 57).