Das Bündnis Redefreiheit hat am 9. April 2026 eine Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit veröffentlicht. Die Erklärung kann von Unterstützern mitgezeichnet werden: https://www.buendnisredefreiheit.ch/berliner-erklaerung/

Die Erklärung finden Sie im Wortlaut hier: https://www.buendnisredefreiheit.ch/berliner-erklaerung-dokument/

„Ich bin Erstunterzeichner der Berliner Erklärung des Bündnisses Redefreiheit, weil es ohne Meinungsfreiheit nur noch eine öffentlich vorgegebene Einheitsmeinung gibt.“
– Axel Bernd Kunze, Erziehungswissenschaftler und Erstunterzeichner der Berliner Erklärung

Berlin, 8. April 2026
Mit der Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit wenden sich Wissenschaftler, Mediziner,
Juristen und Publizisten gegen die zunehmende Einschränkung des freien öffentlichen
Diskurses in Deutschland. Die Erstunterzeichner warnen vor einer kulturellen, medialen und
rechtlich-institutionellen Erosion der Meinungsfreiheit – einem Grundpfeiler der
freiheitlichen demokratischen Ordnung.
Die Erklärung kritisiert unter anderem die Verengung des Meinungsspektrums durch soziale
Ächtung, staatlich geförderte Meldestrukturen, unscharfe Rechtsbegriffe wie „Hass und
Hetze“ sowie eine zunehmende Vermischung von Politik, Wissenschaft und Aktivismus.
Gleichzeitig formuliert sie konkrete Forderungen zur Stärkung der Meinungsfreiheit als
Abwehrrecht gegenüber dem Staat.
Ziel der Berliner Erklärung ist es, eine breite Debatte über den Zustand der Meinungsfreiheit
in Deutschland anzustoßen.

Kernaussagen der Berliner Erklärung:

• Meinungsfreiheit ist konstituierend für die freiheitliche demokratische Grundordnung.
• Der öffentliche Diskurs in Deutschland wird zunehmend eingeschränkt – kulturell wie institutionell.
• Unscharfe Begriffe, soziale Sanktionen und staatliche Diskurssteuerung führen zu Selbstzensur.
• Demokratie lebt von Dissens, nicht von vorgegebener Meinungskorridorpolitik.
• Der Staat muss sich aus der Meinungslenkung zurückziehen und Neutralität wahren.
  

Forderungen (Kurzfassung):

• Keine weiteren Verschärfungen meinungsrelevanter Strafnormen
• Ende staatlicher Finanzierung von Meldestellen, NGOs und Faktencheck-Organisationen
• Wiederherstellung pluraler Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
• Klare Trennung von Politik und Wissenschaft
• Ablehnung von Chatkontrolle, Digital Services Act in aktueller Form und „Trusted Flagger“-Systemen

Wie kann man die Berliner Erklärung unterstützen?
Jeder kann nach der Veröffentlichung die Berliner Erklärung unterzeichnen:
https://www.buendnisredefreiheit.ch/berliner-erklaerung/
Hier geht es direkt zum Dokument:
https://www.buendnisredefreiheit.ch/berliner-erklaerung-dokument/
Mission und Komitee von Bündnis Redefreiheit:
https://www.buendnisredefreiheit.ch/ueber/