Der K. St. V. Mainfranken im KV zu Bamberg und der Historische Verein Bamberg trauern um Richter a. D. Dr. phil. h. c. Lothar Braun, der am 7. Oktober 2023 im Alter von 83 Jahren verstorben ist. Der Jurist war in Bamberg als profunder Rechts-, Volkstums-, Kunst- und Studentenhistoriker bekannt und auf vielfältige Weise engagiert, im Kartellverband etwa als Ehrenvorsitzender des Ortszirkels Domreiter, im Historischen Verein als ehemaliger Vorsitzender und Ehrenmitglied. Mich verbindet die Erinnerung an das 150. Stiftungsfest meiner lb. Alemannia, das ich als Mitglied im Festausschuss mitgestalten durfte und an dessen Festkommers der Verstorbene als Ehrengast teilnahm.
Schule nach Corona – was haben wir gelernt?, fragt der neue Band aus der Reihe „Gymnasium – Bildung – Gesellschaft“. Die Reihe dokumentiert die Sitzungen des Wissenschaftlichen Beirates des Deutschen Philologenverbandes, der jährlich im Herbst zusammenkommt. In diesem Fall geht es um die Beiratssitzung im Coronajahr 2021. Der Band gliedert sich in vier Hauptteile:
Einführung: Schule „nach“ Corona
Schule „nach“ Corona: Schwerpunkt Digitalisierung
Schule „nach“ Corona: Schwerpunkt (Fach-)Unterricht
Schule „nach“ Corona: Ein Ausblick
Susanne Lin-Klitzing, David Di Fuccia, Thomas Gaube (Hgg.): Schule nach Corona – was haben wir gelernt? (Gymnasium – Bildung – Gesellschaft, hg. v. Susanne Lin-Klitzing, David Di Fuccia, Thomas Gaube in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Philologenverband), Bad Heilbrunn: Julius Klinkhardt 2023, 214 Seiten.
Ab 6. Oktober 2023 finden Sie auf socialnet.de folgende neue Rezension:
Axel Bernd Kunze (Rez.):
Christoph Lorke: An den Rändern der Gesellschaft. Armut und soziale Ausgrenzung im geteilten Deutschland. be.bra (Berlin) 2021. 192 Seiten. ISBN 978-3-89809-195-4. D: 22,00 EUR, A: 22,70 EUR. Reihe: Die geteilte Nation – Deutsch-deutsche Geschichte 1945–1990 – [1].
„Arbeitspapiere“ sollten eigentlich eine Einladung zur Diskussion sein. Vielfach steht der Name aber nur für eine schnelle, kostengünstige, meist digitale Form der Veröffentlichung unterhalb eines Fachaufsatzes. Daher steht zu vermuten, dass auch in diesem Fall keine sozialethische Debatte über den geplanten WHO-Pandemievertrag beginnt. Die Christliche Sozialethik folgt, wie jüngere Veröffentlichungen zunehmen zeigen, einem neu justierten Verständnis „sozialer Freiheit“ und wendet sich damit von einem starken, abwehrrechtlichen Freiheitsverständnis ab. Für die Disziplin ist es zugleich die Abkehr von einem christlichen Personalismus, der das Gleichgewicht zwischen Sozialität und Individualität, zwischen Solidarität und Freiheit halten wollte. Diese wisenschaftliche Trendumkehr spiegelt sich politisch auch in den Unionsparteien wider. Auch dort ist eine Abkehr von einem freiheitlichen christlichen Personalismus deutlich spürbar. Friedrich Merz wollte in de Debatte um eine allgemeine Impfpflicht im Bundestag – in Übereinstimmung mit der Mehrheit seiner Fraktion – erst gar keine Gewissensentscheidung mehr erkennen. Markus Söder verstieg sich in der Coronapolitik zur rechtsstaatswidrigen Aussage, er wolle Freiheit wieder zurückgeben – so als seien nicht mehr Eingriffe in Grundrechte in höchstem Maße begründungspflichtig, sondern deren Inanspruchnahme im Verfassungsstaat.
Wir freuen uns, dass das „Christliche Forum“ erneut einen Beitrag aus „Bildungsethik“ übernommen hat: Wo bleibt innnerhalb der Christlichen Sozialwissenschaften die Kritik am Pandemievertrag der WHO?, lautet die Frage.
Aus dem Institut für Christliche Sozialwissenschaften in Münster, der wichtigsten Forschungseinrichtung für katholische Sozialethik im deutschsprachigen Raum, gibt es ein neues Arbeitspapier: Es geht um „Global Health (Ethics)„. Aber wie so oft: Nichts Neues unter der Sonne. Es dreht sich mal wieder alles um Gleichheit. Freiheit kommt dann allenfalls noch als soziale, primär institutionell vermittelte und damit global gesteuerte oder sogar zugeteilte Freiheit vor.
Dabei gäbe angesichts der Debatten um den hochproblematischen Pandemievertrag der WHO und eine Aufarbeitung der freiheitsfeindlichen Coronapolitik aus freiheitsrechtlicher Sicht sozialethisch viel zu diskutieren. Doch Fehlanzeige! Mit dem geplanten Pandemievertrag wird nationaler Willensbildung und Entscheidungsfindung über gravierende Grundrechtseingriffe in biopolitischen Krisensituationen der Boden entzogen. Freiheitseingriffe werden zum Automatismus einer globalen Steuerungselite. Freiheit sieht anders aus, sollte im freiheitlichen Rechts- und Verfassungsstaat anders aussehen. Das vorliegende Arbeitspapier spricht gern von Menschenrechten, vor allem zuletzt dort, wo es um eine Kritik am Eurozentrismus geht. Freiheit und Menschenrechte bleiben am Ende aber reichlich abstrakt. Doch wo bleibt der Abstieg in jene Niederungen und dunklen Täler, die wir in den Coronajahren massiver, nicht selten reichlich schlampig begründeter Freiheits- und Grundrechtseingriffe ganz real erlebt haben? Ach, nein, zu konkret sollte es doch bitte nicht werden.
Selbst zaghafte Problemanzeigen wie der Hinweis auf „utilitaristische Anklänge“ in „Global Health Ethics“, die sich in den Coronadebatten mehr als deutlich – und nicht selten auf sehr platte Art – gezeigt haben, werden nicht aufgegriffen und sozialethisch näher reflektiert – so heißt es auf Seite 19 des Arbeitspapiers: „Global Health Ethics muss dabei – trotz oder gerade wegen der utilitaristischen Anklänge ihrer Ausrichtung auf ein zukünftiges Gesamtwohl – immer der Versuchung widerstehen, den Ansprüchen der aktuell Bedürftigen nicht genügend gerecht zu werden.“ Unverständlicher kann man nicht formulieren. Es soll wohl wissenschaftlich klingen, macht die Aussage aber nicht besser.
Es gibt viel, sehr viel aufzuarbeiten – an der deutschen und europäischen Coronapolitik, am Umgang mit volkswirtschaftlichen Ressourcen im Krisenfall oder am Verhalten großer Wissenschaftsorganisationen gegenüber einer freiheitsfeindlichen Corona- und Impfpolitik. Erinnert sei nur an die Preispolitik des Deutschen Hochschulverbandes, die maßgeblich die regierungsamtliche Linie gestützt hat, während zu den Freiheitseingriffen und gravierenden Grundrechtseinschränkungen andersdenkender, kritischer, vielleicht ungeimpfter Wissenschaftlerkollegen aus dem Verband nur dröhnendes Schweigen zu vernehmen war. Ein moralisches Versagen auf ganzer Linie. Doch die Bereitschaft zu ernstgemeinter Aufarbeitung und Aussöhnung ist nicht vorhanden, weder politisch noch wissenschaftlich. Allzu oft versteckt man sich hinter der billigen Ausrede, es hätten eben beide Seiten Fehler gemacht. Wer mit dem Strom schwimmt, darf auf Wissenschafts- und Freiheitspreise hoffen – in Coronazeiten genauso wie jetzt. Kritische Stimmen bleiben unbequem, werden ignoriert und totgeschwiegen. Es ist daher gut, dass die Coronapolitik bis heute nicht aus den aktuellen Wahlkämpfen verschwunden ist. Denn das, was in den Coronajahren geschehen ist, muss aufgearbeitet werden. Dies darf kein Testlauf für noch gravierendere Menschenrechtsübergriffe und Verletzungen der körperlichen Selbstbestimmung werden.
Über diese Fragen diskutieren am 14. Oktober 2023 um 19.30 Uhr im Blauen Saal des Volkshauses Zürich auf Einladung der Akademie Freiheit Lebenswerk Michael Esfeld, Christian Kreiß und Stephan Rist.
Die gegenwärtigen Debatten zu den Themen Covid, Klima, Energie, Digitalisierung, Gender, Erziehung, Nachhaltigkeit, Friedens- oder Geopolitik, drängen kritische Zeitgenossen zu folgender Frage: Warum legitimiert ein großer Teil von Wissenschaftlern die notorische Einseitigkeit, Scheinheiligkeit und Bruchstückhaftigkeit der Politiknarrative, anstatt diese kritisch zu hinterfragen?
Die drei Professoren auf dem Podium suchen nach Antworten auf diese wichtige Frage. Sie diskutieren folgende Thesen:
Beim aktuellen Übergang von der Moderne zur Postmoderne erleben wir, dass Vernunft, Freiheit und Selbstbestimmung, als Mittel zur Machtbegrenzung in Rechtsstaat, Wirtschaft und Wissenschaft durch postmoderne Fremdbestimmung mittels «technischer und sozialer Ingenieurskunst» ersetzt werden sollen?
Unter dem Diktum «trust and follow the science» werden dem öffentlichen und privaten Leben, willkürlich festgelegte, sogenannte «evidenzbasierte» Massnahmen aufgezwungen. Der postmoderne Staat wird so zur Schnellstrasse in den Totalitarismus.
Der Ausweg ist die Aufklärung 2.0: Die Trennung und selbstbestimmte Neuorganisation von Rechtsstaat, Wirtschaft und Wissenschaft. Dadurch entstehen, ein stark abgespecktes, demokratisches Rechtsleben, das solidarisch-assoziative Wirtschaftsleben und das freie Geistesleben, das Wissenschaft, Erziehung, Medizin, Rechtsprechung, Medien und Kultur, umfasst.
Über die Zusammenarbeit von demokratischem Rechtsleben, solidarischer Wirtschaft und freiem Geistesleben, können die grossen Probleme unserer Zeit, jenseits der Totalitarismen von Kapitalismus, Sozialismus, Kommunismus oder Faschismus, angegangen werden.
Michael Esfeld ist Professor für Wissenschaftsphilosophie der Universität Lausanne. Sein aktuelles Buch «Land ohne Mut – Eine Anleitung für die Rückkehr zu Wissenschaft und Rechtsordnung» ist Anlass des Podiums. Das Buch legt die Grundlage für das Aufdecken des Zusammenhangs von Wissenschaft, Totalitarismus und der Zerstörung einer freiheitlichen Rechtsordnung dar. Christian Kreiß ist Professor für Wirtschaft an der Hochschule Aalen. In seinem Buch «Das Mephisto-Prinzip in unserer Wirtschaft», schlüpft er in die Rolle des Mephisto, der in Goethes Faust nach Möglichkeiten der Zerstörung der Menschheit sucht. Der Buchautor kommt zum erstaunlichen Schluss, dass die heutige Ökonomie, das Ziel von Mephisto hervorragend bedient. Stephan Rist ist emeritierter Professor für Geografie der Uni Bern. Seine Arbeiten über «Kritische Nachhaltigkeitsforschung» zeigen, dass wirkliche Nachhaltigkeit eine Zunahme von Freiheit, Selbstbestimmung und Spiritualisierung der Wissenschaft braucht. Andernfalls ist Nachhaltigkeit ein Herrschaftsinstrument, das den Wunsch der Menschen nach Umweltschutz missbraucht.
Stephan Rist erläutert das Anliegen des kommenden Podiums folgendermaßen:
„Es geht um eine Entflechtung der drei – jetzt total vermischten und sich gegenseitig phagozytierenden – Funktionsbereiche moderner Gesellschaften: Das Kultur- oder Geisteslebens (Wissenschaft, Bildung, Künste, Gesundheit, Medien, Rechtssprechung etc.), die Wirtschaft und das Rechtsleben oder Politik und Staat Die Entflechtung der drei Funktionsbereiche, ist die Grundlage für die Neuordnung der Beziehungen untereinander. Jeder der drei Bereiche organisiert sich selbst, also nicht mehr in Funktion der internen und externen Machtansprüche aus dem beiden Bereichen. Jeder Bereich entwickelt sich autonom und rund um einen spezifischen Grundwert der Aufklärung im Sinne der französischen Revolution.
Das Kultur- oder Geistesleben kümmert sich um freie Wissenschaften, Erziehung, Künste, Gesundheitsversorgung, Medienwesen, Richter etc. Hier steht im Zentrum die individuelle Freiheit als Grundlage zur Ausbildung von Wissen und Fähigkeiten, wie sie aus dem freien und selbstbestimmten Menschenwesen heraus entwickelt werden können. Die Selbstorganisation eines freien Geisteslebens und einer solidarisch-brüderlichen Wirtschaft erlaubt es schliesslich, den Staat oder das Rechtsleben auf das zu beschränken, wozu er am ehesten zu gebrauchen ist: den Schutz der Grundfreiheiten und Menschenrechte die wir – über demokratische Verfahren – festsetzen und von denen wir wollen, dass wir vor den entsprechenden Gesetzen alle gleich sind. Das Rechtsleben dreht sich also um den Grundwert der Gleichheit. Dieser gilt nur hier und nicht in der Wirtschaft oder im Kulturleben, denn dort sind die beiden anderen Grundwerte – Solidarität und Freiheit – am besten aufgehoben. Da das Geistesleben die individuelle Freiheit aller Menschen zum Ausdruck bringt und die Wirtschaft sich um die Deckung des Bedarfs (nicht der Maximierung desselben per se) kümmert, können die drei, so neugeordneten Funktionsbereiche – in der Summe – die Ideen von Freiheit, Brüderlichkeit und Gleichheit, viel besser in eine dynamische und komplementäre Zusammenarbeit bringen, als dies im Kontext des aktuellen Totalitarismus möglich ist, der sich aus dem Überhandnehmen des politischen Szientismus in Wirtschaft und Politik, ergeben hat.“
Veranstaltet wird das Podium im Volkshaus Zürich von der Akademie Freiheit – Lebenswerk, der Fördergesellschaft Demokratie und Graswurzle.
Mehr als 68.000 Unterstützer hat die von Sabine Mertens initiierte Petition Abkehr von der Gendersprache in Politik, Verwaltungen, Bildung, Medien und Gesetzgebung jetzt! mittlerweile erhalten. Mittlerweile gibt es in verschiedenen Bundesländern Volksinitiativen, welche auf direktdemokratischem Wege die Ideologisierung unserer Sprasche stoppen wollen. Und diese Initiativen wollen sich nun vernetzen. Mertens schreibt hierzu auf „openPetition“:
„Viele Bürger haben das Beispiel der erfolgreichen Hamburger Volksinitiative aufgegriffen: Baden-Württemberg steht vor der Zulassung des Volksbegehrens, Hessen ist gerade gestartet. Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Schleswig-Holstein stehen in den Startlöchern, und in anderen Bundesländern sind ebenfalls Volksinitiativen zu erwarten. In Sachsen und Thüringen ist der Genderzwang schon Geschichte. Beflügelt von diesem großartigen Erfolg innerhalb so kurzer Zeit vernetzen sich nun alle Volksinitiativen bundesweit. Unter dem Dach „Stoppt Gendern — weil Sprache allen gehört“ schaffen wir eine Plattform für den Informations-und Erfahrungsaustausch zwischen den Volksinitiativen. Damit geben wir der Politik auch Gelegenheit, schon im Vorfeld der Volksentscheide mit den Bürgern eine Einigung zu suchen.„
Die Akademie Freiheit – Lebenswerk und die Fördergesellschaft Demokratie CH laden zu einer Podiumsdiskusison mit dem Wissenschaftsphilosophen Michael Esfeld (Lausanne), dem Volkswirtschaftler Christian Kreiß (Aalen) und dem Humangeographen Stephan Rist (Bern) – unter dem Titel: Wissenschaft und Totalitarismus in der Postmoderne.
Es geht um das neue Buch Michael Esfelds mit dem Titel „Land ohne Mut – Anleitung für die Rückkehr zu Wissenschaft und Rechtsordnung“.
In der Corona-Krise ist vielen Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft der Mut abhandengekommen, sich auf die eigene Urteilsfähigkeit zu verlassen. Allianzen aus Regierungen, Pharmafirmen, einseitigen Medien und Wissenschaftlern verordneten drastische Einschränkungen der Freiheits-, Wirtschafts- und Menschenrechte. Wie können Rechtsleben, Wissenschaft und Wirtschaft entflochten werden, damit sich eine solche Krie nicht wiederholt?
14. Oktober 2023, 19.30 Uhr, Blauer Saal im Volkshaus Zürich
Das Thema Coronapolitik ist nicht beendet. Die Verletzungen sitzen tief. Eingriffe in die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, in die Berufsausbildungsfreiheit, in die Meinungsfreiheit und weitere Grundrechte, wie wir sie coronapolitisch erlebt haben, bleiben gravierende Grundrechtsverstöße. Es bleibt immer wieder an die Unteilbarkeit der Menschenrechte zu erinnern. Wo waren unsere tapferen Verfassungsrechtler, als ein Bundeskanzler eine Coronapolitik „ohne rote Linien“ angekündigt hat? Wo waren unsere wackeren Geistes- und Sozialwissenschaftler, die immer so oft und gern moralische Hochglanzbegriffe wie Inklusion, Partizipation, Anerkennung und Respekt im Munde führen, aber gegen die Aberkennung von Grundrechten Ungeimpfter kein Wort verloren haben? Wo waren unsere streitbaren Philosophen, Ethiker und Juristen, als ganze Grundrechte mit einem Federstrich einkassiert wurden? – und zwar: ersatzlos, ohne angemessene Verhältnismäßigkeitsprüfung und ohne differenzierte Güter- und Übelabwägung.Wo war der Widerspruch der Mediziner gegen einen politisch vermachteten Diskurs und gegen überzogene Heilsversprechen an schnell entwickelte, neuartige Impfverfahren, die schon bei einem soliden Biologiewissen aus der Schulzeit stutzig machen sollten? Und dass 2G-Regeln an Universitäten juristisch kassiert wurden, war auch nicht das Verdienst des Deutschen Hochschulverbandes.
Viele, allzu viele haben brav mitgemacht und waren willige Akteure einer freiheitsfeindlichen Coronapolitik. Wer politisch und geistig-kulturell etwas für die bedrohte Freiheit an unseren Hochschulen und in unserem Land erreichen will, für den reicht es nicht aus, sich punktuell zu einzelnen Eingriffen in die Wissenschaftsfreiheit zu äußern – so richtig und so wichtig diese Form der Solidarität ist. Wer ein erneuertes Freiheitsbewusstsein an unseren Hochschulen und im akademischen Leben uneres Landes will, muss auch den Willen haben, den Diskurs freiheitlich zu prägen. Hierfür braucht es Konstanz und einen langen Atem – und nicht zuletzt: einen wirklichen Mut zur Freiheit!
Dieser Mut zur Freiheit setzt dann allerdings auch voraus, dass die gravierenden Grundrechtseingriffe der Coronazeit nicht bagatellisiert werden. Der Wille zur Freiheit beginnt mit der Bereitschaft, offen darüber zu sprechen, was geschehen ist, und mit dem Willen zur Aufarbeitung und Aussöhnung. Ansonsten wird die sehenden Auges politisch herbeigeführte und von einer gesellschaftlichen Mehrheit gebilligte Spaltung des Landes fortdauern. Zaghaft gibt es erste Ansätze eines Aufarbeitungsdiskurses, aber insgesamt immer noch wenig Bereitschaft, sich der notwendigen Aufarbeitung zu stellen. Wenn wir nicht aufpassen, wird die Polarisierung chronisch. Wir wissen es im Grunde: Vertrauen ist schnell zerstört, aber nur langsam wieder aufgebaut. Haben wir wieder Mut zur Freiheit. Nur so wird auch die Polarisierung überwunden und aufgearbeitet werden können.
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